Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand: Juli 2013
E-Products Vertriebs GmbH & Co. KG,
Klosterstraße 68a, 40211 Düsseldorf,
nachfolgend E-Products genannt.
§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle, auch zukünftigem, Verträge, Lieferungen und sonstigen
Leistungen, sofern sie nicht mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von E-Products abgeändert oder
ausgeschlossen werden. Den Einkaufsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen. Sie
werden auch dann nicht anerkannt, wenn E-Products ihnen nicht nochmals nach Eingang ausdrücklich
widerspricht. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB.
§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt
1. Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sonder eine
Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer sind vorbehalten. Vereinbarungen, insbesondere mündliche
Nebenabreden oder Zusicherungen unserer Verkaufsangestellten, werden erst durch schriftliche Bestätigung
von E-Products verbindlich.
2. Die Abbildungen der Produkte im Online Shop können von ihrem tatsächlichen Aussehen (Farbe, Größe
etc.) abweichen. Diese Abbildungen sind daher unverbindlich.
3. Der Vertrag zwischen E-Products und dem Kunden kommt mit der Annahme der Bestellung seitens E-Products
durch schriftliche Auftragsbestätigung per elektronische Nachricht zustande.
4. Falls der Lieferant von E-Products trotz vertraglicher Verpflichtungen E-Products nicht mit der bestellten
Ware beliefert, ist E-Products zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber
informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird dem
Kunden unverzüglich erstattet.
5. Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind (§ 13 BGB: „Verbraucher ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen und auch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann“), haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht
nach den folgenden Bestimmungen: Widerrufsbelehrung
E-Products klärt Sie nachfolgend über Ihr Widerrufsrecht auf:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.
Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden) Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2, 3 und 4 BGB-InfoV sowie unserere Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit § 3 BGB InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
E-Products Vertriebs GmbH & Co. KG
"EnergyKings"
Klosterstraße 68a,
40211 Düsseldorf
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache,
für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Lieferung
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene
Lieferadresse. Wenn der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, geht die Gefahr mit der
Übergabe der Ware an den Spediteur oder den Frachtführer oder an die sonstigen mit dem Versand
beauftrage Person auch bei frachtfreier Lieferung auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn
Teillieferungen erfolgen.
2. Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg,
Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder auf Grund sonstiger,
von E-Products nicht zu vertretender Umstände ist E-Products berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des
Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz
oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr
als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind
ausgeschlossen.
3. E-Products ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Kunden nicht unzumutbar ist und die
Lieferung des Rests der bestellten Ware zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.
§ 4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
1. Die Bezahlung der von E-Products gelieferten Waren und Leistungen kann der Kunde über paypal
vornehmen, wenn zwischen E-Products und dem Kunden nichts anderes vereinbart worden ist. Lieferungen
in das Ausland können nur mittels paypal bezahlt werden, wenn nicht eine gesonderte Vereinbarung vorliegt.
2. Im Falle des Zahlungsverzugs durch den Kunden berechnet E-Products Verzugszinsen in Höhe des
jeweiligen Zinssatzes. Dies sind zurzeit 5%-Punkte über Basiszinssatz der europäischen Zentralbank bei
Verbrauchern sowie 8%-Punkte über dem Basiszinssatz bei Unternehmern. E-Products bleibt der Nachweis
eines höheren durch den Verzug entstandenen Schadens, dem Kunden der Nachweis eines niedrigeren
Verzugsschadens von E-Products vorbehalten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte
Ware (`Vorbehaltsware`) im Eigentum von E-Products.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Insbesondere ist er nicht berechtigt,
die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen oder
zu verarbeiten oder umzugestalten. Er darf die Vorbehaltsware nur im Rahmen des ordnungsgemäßen
Geschäftsganges weiterveräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits hiermit alle
daraus entstandenen Ansprüche gegen seine Abnehmer in voller Höhe als Sicherheit für die Forderungen
von E-Products an EProducts ab. E-Products nimmt diese Abtretung an. Der Kunde wird einen Zugriff Dritter
auf die Vorbehaltsware oder die E-Products abgetretenen Forderungen unverzüglich schriftlich anzeigen und
Dritte auf die Rechte von E-Products hinweisen.
3. Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen
ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, dann darf der Kunde
nicht mehr über Vorbehaltsware verfügen. E-Products ist in einem solchem Fall berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder die
Befugnis des Kunden zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. E-Products
kann dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die Abtretung der
Forderungen anzeigen und die Forderungen selbst einziehen.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
1. Im Falle von Mängeln der Vertragswaren oder im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften ist E-Products
nach seiner Wahl zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder zur
Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem zweiten Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder
Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Kunde berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung)
oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.
2. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach
Erhalt der Lieferung EProducts schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel sind E-Products unverzüglich nach
ihrer Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Unterlässt der Kunde es, E-Products einen Mangel fristgerecht
mitzuteilen, so ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.
3. Soweit gebrauchte Ware verkauft wird und der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, verjähren
Gewährleistungsansprüche innerhalb eines Jahres nach Lieferung bei dem Kunden. Gegenüber anderen
Unternehmern ist die Gewährleistung gänzlich ausgeschlossen unabhängig davon, ob es sich um neue oder
gebrauchte Ware handelt.
4. Der Kunde ist vor der Durchführung der Gewährleistung verpflichtet, E-Products die Prüfung des
reklamierten Gegenstandes zu gestatten, und zwar nach Wahl von E-Products entweder beim Käufer oder
bei E-Products. Verweigert der Kunde die Überprüfung, dann wird E-Products von der Gewährleistung frei.
Findet eine Prüfung des reklamierten Gegenstandes bei E-Products statt, so trägt E-Products die
Transportkosten, sofern sich die Mangelhaftigkeit des Gegenstandes bestätigt.
5. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder
Bedienungsfehler oder einen fehlerhaften Zusammenbau im Fall der Selbstmontage von Waren entstehen.
6. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche des Kunden gegenüber E-Products wegen Mängeln der
Vertragswaren sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Ersatz mittelbarer
Schäden (Folgeschäden, entgangener Gewinn, einschließlich des Ersatzes von solchen Schäden, die nicht
an den Vertragswaren selbst, sondern durch ihre Benutzung, ihre Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an
anderen Geräten, Sachen oder Personen entstanden sind). Ferner sind ausgeschlossen Ansprüche auf
Grund der Verletzung nebenvertraglicher Pflichten, insbesondere Beratungsund Aufklärungsvorschriften,
einschließlich eines Verschuldens bei Vertragsschluss. Das gleiche gilt für Ansprüche aus unerlaubter
Handlung.
7. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht, sofern E-Products oder seinen
Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Gleiches gilt im Falle einer
Schadensersatzpflicht von E-Products nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
1. Der Kunde kann nur wegen Gegenforderungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf demselben
Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als
gesondertes Vertragsverhältnis. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von E-Products ist nur mit
unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
§ 8 Vertraulichkeit und Datenschutz
1. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der
Bestellabwicklung ggf. an mit E-Products verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle
personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Düsseldorf, soweit der Kunde kein Verbraucher
ist. E-Products kann den Käufer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
§ 10 Salvatorische Klausel
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner
geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages
im Übrigen nicht.
§ 11 Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Die AGB können Sie jederzeit unter
http://www.EnergyKings.de im Reiter "AGB" einsehen.
Kunden- und Bestellinformationen gemäß §§ 312b ff. BGB
1. Bei wem bestellen Sie?
EnergyKings ist ein Angebot der
E-Products Vertriebs GmbH & Co. KG
Klosterstr. 68a
40211 Düsseldorf
Fon: +49 (0)211 - 247903-65
Fax: +49 (0)211 - 247903-68
2. Wann gilt Ihre Bestellung als von uns angenommen?
Nach Absenden Ihrer Bestellung durch Klick auf die Schaltfläche "abschicken" erhalten Sie umgehend von
uns eine Bestätigung per E-Mail. Mit Erhalt dieser Bestätigung wird die Bestellung wirksam.
3. Welche Vorbehalte können wir machen?
Sollte ein von Ihnen bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, so teilen wir Ihnen
schnellstmöglich mit, dass die Lieferung nicht erfolgen kann. Sollte die von Ihnen gewählte Zahlungsweise
von uns z.B. aufgrund der Bestellhöhe nicht akzeptiert werden können, so teilen wir Ihnen dies ebenfalls
schnellstmöglich unter Nennung einer alternativen Zahlungsweise mit.
4. Wie können Sie bezahlen?
Die Bezahlung der von E-Products gelieferten Waren und Leistungen kann der Kunde über paypal
vornehmen, wenn zwischen E-Products und dem Kunden nichts anderes vereinbart worden ist. Lieferungen
in das Ausland können nur mittels paypal bezahlt werden, wenn nicht eine gesonderte Vereinbarung vorliegt.
Im Falle des Zahlungsverzugs durch den Kunden berechnet E-Products Verzugszinsen in Höhe des
jeweiligen Zinssatzes. Dies sind zur Zeit 5%-Punkte über Basiszinssatz der europäischen Zentralbank bei
Verbrauchern sowie 8%-Punkte über dem Basiszinssatz bei Unternehmern. E-Products bleibt der Nachweis
eines höheren durch den Verzug entstandenen Schadens, dem Kunden der Nachweis eines niedrigeren
Verzugsschadens von E-Products vorbehalten.
5. Preise und Zusatzkosten
Der Gesamtpreis Ihrer Bestellung ist in Ihrem Warenkorb genannt.
6. Was passiert mit Ihren Daten?
Wir verpflichten uns, Ihre im Laufe der Bestellung uns bekannt gewordenen Daten ausnahmslos intern oder
für Geschäftsbeziehungen zum Käufer zu verwenden. Ohne Ihre ausdrückliche Genehmigung werden wir
Ihre Daten unter keinen Umständen an fremde Firmen oder Organisationen weitergeben. Jede Information,
die Sie uns geben, wird persönlich und vertraulich behandelt. Ihre Daten sind in einem passwortgeschützten,
verschlüsselten Datenbankformat abgelegt.
